Präferenzhandelsabkommen

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Begriffserläuterung

Präferenzzoll

Präferenzzoll (lat.-fr.,dt.) Zoll, der einen Handelspartner begünstigt [1]

Abkommen

Abkommen ist einer Einigung, in mündlicher und schriftlicher Form, zwischen Parteien gleichzusetzen, im zollrechtlichen Sinne Vertragsverhandlungen zwischen der EG und Drittländern (z.B. USA)

Synonyme

Präferentialzoll, Präferenzialzoll, Präferenzabkommen

Funktionsweise eines Präferenzabkommens

rechtliche Grundlage

Warenursprungs- und Präferenzrecht, Zollkodex


allgemeine Erläuterung

"Die Europäische Gemeinschaft hat ein differenziertes System rechtlicher Maßnahmen entwickelt, das sich auf den grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern richtet. Diese Maßnahmen dienen der Wahrung wirtschaftspolitischer Interessen der Gemeinschaft und stellen häufig auf Waren bestimmten Ursprungs ab." [2]

Das heißt im Sinne der Einfuhr von Gütern in die Europäische Gemeinschaft, Abk.: EG, treten je nach Herkunftsland der jeweiligen Produkte das Präferenzrecht, sowie das Warenursprungsrecht in Kraft. Der Unterschied zwischen beiden Formen (Warenursprung und Präferenzen) besteht darin, dass das Präferenzrecht Handelspartner begünstigt, mit sogenannten Präferenzen, und das Warenursprungsrecht keine Vergünstigung für Handelspartner vorsieht.

Warenursprung (nicht präferenziell)

Die EG hat für alle Mitgliedstaaten zur Bestimmung des Ursprungs einer Ware Regeln festgesetzt. Der Ursprung einer Ware bezieht sich auf das Herkunftsland der Ware, sowie die konkrete Zuordnung einer Ware zur Wirtschaft eines bestimmten Landes.

"Der anhand dieser Regeln ermittelte Ursprung kann Grundlage sein für - tarifliche, die Abgabenbelastung einer Ware betreffende Maßnahmen (z.B. die Verhängung von Antidumping-Zöllen) - außertarifliche, durch besondere Gemeinschaftsvorschriften für den Warenverkehr festgelegte Maßnahmen (z.B. außenwirtschaftliche Genehmigungspflichten)."[3]

Diese Regeln sind im Zusammenhang mit Zollpräferenzen für die Bestimmung des Warenursprungs nicht anwendbar. Daher treten Präferenzmaßnahmen in Kraft.

Präferenzen

Wie oben bereits beschrieben sind Präferenzmaßnahmen eine Vorzugsbehandlung für Waren aus bestimmten Ländern und Gebieten, Ursprung für diese Vorzugsbehandlung sind die Präferenzzollabkommen, welche von der GATT [1]und der WTO [2]festgelegt worden.

Eine andere Bezeichnung für Präferenzen sind Präferenzzollsätze, ermäßigte Zollsätze und Zollfreiheiten.

Präferenzabkommen

Werden von der Europäischen Gemeinschaft mit anderen Staaten oder Staatengruppen geschlossen. Dabei sind zu unterscheiden autonome Präferenzmaßnahmen (einseitige Anwendung zugunsten bestimmter Länder, Ländergruppen (Bsp. Entwicklungsländer)) und die Mehrzahl der Präferenzabkommen, die auf Gegenseitigkeit basieren, das heißt Partnerländer haben die Möglichkeit bei der Einfuhr von Waren aus der EG Präferenzen in Anspruch zu nehmen.

Abgrenzung

Präferenzzollabkommen sind ein wichtiges außenpolitisches Wirtschaftorgan:

- zum einen um innerhalb der Europäischen Gemeinschaft die Märkte vor Überschwemmung von "billig produzierten Waren", wie zum Beispiel Textilien aus China, zu schützen. Das heißt um die Qualität und Produktion von Waren innerhalb der EG zu halten. (Bsp. Produktion von qualitativ höherwertigen Textilien aus Italien).

- zum anderen um bestimmte Ländergruppen, wie Entwicklungsländer, mit Hilfe von autonomen Präferenzmaßnahmen zu fördern.

Klassischer Grundgedanke

Zölle [3]existieren seit dem Mittelalter. Damals im Sinne von Geleitzöllen, später als wirtschaftspolitische Maßnahme zum Schutz der Zahlungsbilanz und der inländischen Produzenten, seit 1947 unterlag die Kontrolle und Erhebung von Zöllen der GATT und seit 1995 geschieht das im Rahmen der Welthandelsorganistaion, kurz WTO.

Beispiel

Einfuhr aus Norwegen

Norwegen ist kein EG-Mitglied, genauso wie Island und die Schweiz. Diese Länder werden als EFTA-Staaten [4]bezeichnet, mit welchen Präferenzabkommen bestehen.

Bei der Einfuhr von Waren aus Norwegen wird die Einfuhrumsatzsteuer von 19% auf den jeweiligen Warenwert erhoben. Es fallen keine weiteren Zölle, aufgrund des Präferenzabkommens zwischen EG und Norwegens, an.

Einfuhr aus USA

Die USA ist kein EG-Mitglied. Diese werden als Drittländer bezeichnet, zwischen der USA und der EG gibt es kein Präferenzabkommen und somit wird bei der Einfuhr von Waren Einfuhrumsatzsteuer in Hohe von 19%, sowie nach dem Drittlandszollsatz 3% Zoll auf den jeweiligen Warenwert erhoben.

Einzelnachweise

Zitatsnachweise

[1] - Duden Band 5 - Das Fremdwörterbuch, 7. Auflage, Dudenverlag 2001

[2] - [5] Warenursprung und Präferenzen, 07.04.2008

[3] - [6] Warenursprung und Präferenzen, 07.04.2008

Quellen

Duden Band 5 - Das Fremdwörterbuch, 7. Auflage, Dudenverlag 2001

www.wikipedia.de (siehe Zoll, GATT, WTO, EFTA-Staaten, Allg. Zoll- und Handelsabkommen)

www.Zoll.de > Zoll online > Zoll und Steuern > Warenursprung und Präferenzen, 07.04.2008

www.Zoll.de - EZT online Einfuhr (Beispiele)