Fiskalpolitik

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auch Finanzpolitik , fiscal policy


- Fiskalpolitik ist ein wirtschaftspolitisches Instrument des Staates die der Ordnung und Gestaltung der Konjunktur und Wachstumspolitik, der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben (Staatsfinanzen) dienen.

- Neben der Beschaffung von Einnahmen für die öffentliche Hand verfolgt die Fiskalpolitik übergreifende nichtfiskale Ziele wie die Mehrung des (Volks-)Wohlstands, die Förderung von Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit.

- Im einzelnen werden unterschieden:

konjunkturpolitische Ziele
die auf die Wirtschaftstheorie von J.M. Keynes zurückgehende Fiskalpolitik im Sinne einer bewussten Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, soll das staatliche Einnahme- und Ausgabeverhalten entsprechend dem wirtschaftlichen Verlauf zu dämpfender oder anregender Wirkung verhelfen (antizyklische Fiskalpolitik).
verteilungspolitische Ziele
die Fiskalpolitik des Staates soll bestimmten gesellschaftlichen Gruppen Vorteile verschaffen, die andere Teile der Bevölkerung nicht bekommen, ggf. von diesen finanziert werden müssen (Umverteilung).
wachstumspolitische Ziele
Fiskalpolitik soll so gestaltet werden, dass das wirtschaftliche Wachstum nachhaltig gefördert wird.

Fazit

Die deutsche Fiskalpolitik ist wesentlich durch den förderativen Staatsaufbau geprägt, in dem neben Bund und Länder auch das Einnahme- und Ausgabeverhalten der Kommunen von Bedeutung ist.

In Deutschland ist die Fiskalpolitik im Stabilitätsgesetz verankert.

Quellen

Bundeszentrale für politische Bildung/bpb.de
Meyers Lexikon, http://lexikon.meyer.de
Schubert/Klein: Das Politlexikon, 4. Auflage, Bonn: Dietz Verlag